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   VGH Hessen, 17.08.2009 - 3 A 2146/08.Z.A   

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https://dejure.org/2009,9233
VGH Hessen, 17.08.2009 - 3 A 2146/08.Z.A (https://dejure.org/2009,9233)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.08.2009 - 3 A 2146/08.Z.A (https://dejure.org/2009,9233)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. August 2009 - 3 A 2146/08.Z.A (https://dejure.org/2009,9233)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 104 Abs 2 GG, § 18 Abs 2 Nr 2 AsylVfG 1992, § 15 Abs 1 AufenthG 2004
    Zurückweisung nach Einreise auf dem Luftweg und Verbringung in den Transitbereich ist keine Freiheitsentziehung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Durchführung eines Dublin-II-Verfahrens nach einer Asylnachsuche beim Bundespolizeiamt ohne Asylantragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Festhalten gemäß § 15 Abs. 6 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) für 30 Tage ohne Haftbeschluss durch ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 15 Abs. 6, AsylVfG § 18 Abs. 2 Nr. 2, AufenthG § 15 Abs. 1
    Dublin II-VO, Dublinverfahren, Asylantrag, Asylgesuch, Bundespolizei, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Zurückweisung, Frankreich, Flughafenverfahren, Haftbeschluss, Freiheitsentziehung

  • Judicialis

    AsylVfG § 18 Abs. 2; ; AufenthG § 15 Abs. 6; ; GG Art. 2 Abs 2 Satz 2; ; GG Art. 104 Abs. 1; ; GG Art. 104 Abs. 2; ; VO (EG) Nr. 343/2003; ; VwGO § 113 Abs. 1 S. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 104 Abs. 2; AufenthG § 15 Abs. 6
    Rechtmäßigkeit der Durchführung eines Dublin-II-Verfahrens nach einer Asylnachsuche beim Bundespolizeiamt ohne Asylantragstellung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Festhalten gemäß § 15 Abs. 6 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG ) für 30 Tage ohne Haftbeschluss durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation und Leitsatz)

    Zum Flughafentransitaufenthalt in Dublin-II-Fällen

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Zum Flughafentransitaufenthalt in Dublin II-Fällen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2009, 963
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

    Flughafenverfahren

    Auszug aus VGH Hessen, 17.08.2009 - 3 A 2146/08
    Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 14. Mai 1996 - 2 BvR 1516/93 - BVerfGE 94, 166 ausgeführt:.
  • BVerfG, 05.12.2001 - 2 BvR 527/99

    Rehabilitierung bei Abschiebungshaft

    Auszug aus VGH Hessen, 17.08.2009 - 3 A 2146/08
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. grundlegend Beschluss v. 05.12.2001 - 2 BvR 527/99, 2 BvR 1337/00, 2 BvR 1777/00 - BVerfGE 104, 220) indiziert der Freiheitsverlust durch Inhaftierung ein Rehabilitierungsinteresse des Betroffenen, das ein von Art. 19 Abs. 4 GG umfasstes Rechtsschutzbedürfnis für die Feststellung der Rechtswidrigkeit auch dann begründet, wenn die Maßnahme erledigt ist.
  • BVerfG, 09.09.2005 - 2 BvR 431/02

    Verletzung des Rechtsschutzanspruchs aus GG Art 19 Abs 4 - Zur Fortwirkung des

    Auszug aus VGH Hessen, 17.08.2009 - 3 A 2146/08
    Weitere, in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts anerkannte Fallgruppen, in denen ein Bedürfnis nach gerichtlicher Entscheidung auch nach Erledigung des ursprünglichen Rechtsschutzziels fortbestehen kann, sind neben der Wiederholungsgefahr und einem Rehabilitierungsinteresse ein tiefgreifender Grundrechtseingriff und eine fortwirkende Beeinträchtigung (vgl. BVerfG, B. v. 09.09.2005 - 2 BvR 431/02 - NJW 2006, 40).
  • VG München, 27.01.2011 - M 10 K 10.1299

    Zurückweisung; Erledigung nach Vollzug der Zurückweisung;

    Eine besonders diskriminierende Wirkung oder ein tiefgreifender Grundrechtseingriff war mit der Zurückweisung der Klägerin nicht verbunden (Hess. VGH v. 17.08.2009 Az. 3 A 2146/08.Z.A RdNr. 6 u. Sächs. OVG v. 10.09.2009 a.a.O. RdNr. 5).
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